Lieferantenerklärung

Gerade wurde ich von einem Industrieunternehmen gebeten, eine Langzeitlieferantenerklärung zu überprüfen. Lieferantenerklärungen werden grundsätzlich bei Warenbewegungen innerhalb der Europäischen Union verwendet und bestätigen den Präferenzursprung. Sie sind jedoch...

Exportverstoß: Der Staatsanwalt

Verstöße gegen das Außenwirtschaftsrecht („Exportverstöße“) sind Straftaten. Je nach Einzelfall kommt eine der folgenden Straftatbestände in Betracht: Eine Ordnungswidrigkeit nach § 19 Außenwirtschaftsgesetz (AWG). Dies setzt einen fahrlässigen...

Änderung des Zollverwaltungsgesetzes

Am 10. März 2017 wurde durch den Bundestag das Zollverwaltungsgesetz (ZVG) geändert. Neben redaktionellen Änderungen (der Begriff Europäische Gemeinschaften wurde durch den Begriff Europäische Union ersetzt) sind in § 10a ZVG Befugnisse von Zollbediensteten bei...